Die Europäische Gendarmerietruppe


Noch nie gehört? Kein Wunder, denn wenn alle wüßten, mit welchen Befugnissen diese Truppe ausgestattet ist oder sein wird, würden viel mehr Menschen beginnen, sich zu fürchten…

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Die Europäische Gendarmerietruppe (engl. European Gendarmerie Force (EGF), franz. Force de gendarmerie européenne (FGE oder Eurogendfor)) ist eine im Aufbau befindliche europäische militärische Polizeitruppe, die dem Krisenmanagement dienen soll.

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Außerhalb des Rahmens der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik greift die EU auf die paramilitärische European Gendarmerie Force, gebildet von Italien, Frankreich, Spanien, Portugal und Griechenland, zurück, um eine mögliche EU-Besatzungspolitik nicht nur zivil-militärisch zu begleiten, sondern um auch Kapazitäten zur Niederschlagung möglicher Widerstände bereitzustellen.

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Wichtiges Detail dabei: Die European Gendarmerie Force kann auch explizit im Inneren der EU eingesetzt werden.

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In den EUROGENDFOR-Gründungsdokumenten soll auch die grundsätzliche Möglichkeit vorgesehen sein, in EU-Staaten einzugreifen, die den Vertrag von Lissabon entweder nicht ratifiziert haben oder die wieder „aussteigen“ möchten.

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Über den Einsatz soll im Ernstfall ein „Kriegsrat“ entscheiden, der sich im wesentlichen aus den Verteidigungs- und Innenministern der teilnehmenden Staaten zusammensetzt.

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Ihr „Arbeitsauftrag“ ist in § 4 des EUROGENDFOR-Gründungsvertrages eindeutig umschrieben: „Schutz der Bevölkerung und des Eigentums und Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung beim Auftreten öffentlicher Unruhen.“

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Da frage ich mich doch:

Ist dass die europäische Sondereingreiftruppe für künftige Bürgerkriege???

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Im Zusammenhang mit dem „Lissaboner-Vertrag“, der ja eigentlich das EU-Grundgesetz war, welches aber abgelehnt wurde von der Bevölkerung, ergibt sich hier ein deutlicher Zusammenhang für mich, denn mit dem Lissaboner-Vertrag wurde auch die Todesstrafe, nein eigentlich die sofortige Erschießung (wieder) eingeführt, weil:

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Der Lissaboner Vertrag (die EU-Verfassung…) „ist ein Staatsstreich“!!! behauptet Prof. Schachtschneider und das ist inzwischen auch meine Meinung!

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DENN:

Die Grundrechte-Charta der Europäischen Union erlaubt die Todesstrafe und das Töten von Menschen bei Aufruhr und Aufstand.

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Reaktionen auf diese unfassbare Politik-Willkür gibt es kaum.

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Wann wacht denn wenigstens die Intelligenzia (so es sie in Deutschland noch gibt) oder die Prominenz endlich auf und kapiert, was hier langfristig vorbereitet wurde und nun Zug um Zug umgesetzt wird???

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Ist Christian Anders der einzige Prominente, der sich was traut???

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SCHADE.

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SCHADE für Deutschland, für unsere Kinder und Kindeskinder.

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Meine Meinung ist inzwischen: Sie werden dann wohl in einer Diktatur leben müssen…den dazu merkwürdigerweise richtig gut zu gebrauchenden Überwachungsstaat haben wir ja bereits…und nun auch die Truppe für Einsätze, bei denen die nationale Polizei vielleicht nicht auf Landsleute schießen würde…

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Ich meine, diese Truppe würde vermutlich das Kommando auch über die örtliche Polizei übernehmen…vergleichbar mit der „Homeland Security“ in den USA…falls in USA nämlich der Notstand ausgerufen wird, gilt dort militärisches Recht und es gibt eine Militärregierung – in der die „Homeland Security“ das Kommando hat und nicht der Präsident oder der Senat!!!

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Was die Gewerkschaft der Polizei (GdP) zu grenzüberschreitenden Einsätzen meint, kannst du HIER lesen (PDF-Dokument).

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Interessante Informationen zum Thema dieses Artikels kannst Du H I E R und H I E R lesen.

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Nachtrag Januar 2010:

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Drucksache 16/12585 Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode

vom 26. Februar 2008 (BGBl. I S. 215) wird wie folgt geändert:
1. § 64 wird wie folgt geändert:
a) Absatz 4 Satz 3 wird aufgehoben.
b) Folgender Absatz 5 wird angefügt:
„(5) Vollzugsbeamte anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union können im Einvernehmen mit den zuständigen Stellen des anderen Staates nach Maßgabe der für die Bestellung von Hilfspolizeibe- amten geltenden Vorschriften des § 63 Abs. 2 bis 4 mit Aufgaben des Vollzugsdienstes in der Bundespolizei betraut werden. Beteiligen sich Vollzugsbeamte anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union an Formen der Zusammenarbeit im Rahmen der Artikel 17 bis 18 des Beschlusses des Rates 2008/615/JI vom 23. Juni 2008 (ABl. L 210 vom 6. August 2008 S. 1), gilt unter den Voraussetzungen des Artikels 19 Abs. 2 Satz 2 dieses Beschlusses in Bezug auf die Anwendung von Schusswaffen das Verbot der Anwendung unmittelbaren Zwangs nach § 63 Abs. 3 Satz 2 nicht.“ Original –>[http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/125/1612585.pdf —->Seite 6 rechts]

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Nachtrag April 2010:
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„Auf dem Weg zu einer Europäischen Armee“

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