Wird Island die Schweiz der Daten?


Quelle: Heise.de

Informationsfeuer im Eisland

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Markus Kompa 16.02.2010

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Wird Island die Schweiz der Daten?

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In Reykjavík wird möglicherweise gerade Mediengeschichte geschrieben. Im isländischen Parlament brachte am 16.02.2010 die [extern] Initiative Icelandic Modern Media Initiative (IMMI) ein Gesetzespaket ein, das die medienfreundlichsten Gesetze der Welt kombinieren soll: Etwa das traditionell in den USA kultivierte Recht auf freie Meinungsäußerung und den ebenfalls von dort stammenden [extern] Freedom of Information Act (FOIA) zur verpflichtenden Öffnung staatlicher Archive, die in Belgien besonders geschützte Kommunikation zwischen Journalisten und Informanten sowie das in Schweden sogar von Verfassungs wegen garantierte [extern] Recht auf Anonymität von Informanten. Von Deutschland, wo 2009 allen Ernstes von vier von fünf im Bundestag vertretenen Parteien das Von-der-Leyen-Gesetz mitgetragen wurde, Journalisten eine Online-Durchsuchung und Vorratsdatenspeicherung befürchten müssen und [local] industrielle Unternehmen eigene „Persönlichkeitsrechte“ einklagen können, hatte man keine Inspiration für das Medienrecht des 21.Jahrhunderts gewinnen können.

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Diesen Artikel weiter lesen bei Heise.de

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Einen informativen Artikel beim Deutschlandfunk liest Du h i e r

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Die Zeitleiste der isländischen Initiative:

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Wednesday Feb 17, 2010
Proposal is filed with Parliament and enters into the Parliamentry record
Thursday Feb 25
The proposal is spoken for during debate in Parliament and passed on to Parliamentary committee for review.
March – April 2010
Proposal is reviewed and discussed, suggestions of amendments if needed and a committee report filed.
March – April 2010
IMMI Inter Parliamentarian group created to work at it at a cross party level.
April – May 2010
Proposal will be voted for by all Parliamentarians.

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Nachzulesen  H I E R.

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Nachtrag Juni 2010:

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Island: Parlament beauftragt Regierung mit Schaffung eines Datenfreihafen

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